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Unsere AGB's

TEIL A – Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Vertragspartner

1.1. Vertragspartner sind die ToWa GmbH (FN 359701y), Brosswaldengasse 12, A-6900 Bregenz (im Folgenden kurz „Agentur“), und der Kunde.

1.2. Der Kunde stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Kunden unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.

1.3. Sofern Lieferungen an Verbraucher erfolgen, gelten diese Bedingungen insoweit, als sie nicht den zwingenden gesetzlichen Bestimmungen widersprechen.

 

2. Vertragsgegenstand, Vertragsabschluss

2.1. Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie aus dem Auftrag des Kunden, der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Angebot. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.

2.2. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Verträge kommen rechtswirksam erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch uns oder Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistung durch uns zustande.

 

3. Preise

3.1. Wenn keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde, hat die Agentur Anspruch auf ein angemessenes Entgelt.

3.2. Die Agentur ist berechtigt, ihre Leistung auf Grundlage der jeweils geltenden Stundensätze, mindestens aber in folgender Höhe zu verrechnen. Die Verrechnung erfolgt halbstündlich je nach angefangener halber Stunde. Sämtliche Preisangaben verstehen sich netto (exklusive Umsatzsteuer):

Konzeption                 EUR 125,00 / Stunde
Online Marketing       EUR 100,00 / Stunde
Programmierung        EUR 105,00 / Stunde
Content-Befüllung      EUR   80,00 / Stunde
Design                        EUR   90,00 / Stunde

3.3. Die Agentur ist berechtigt, eine Projektmanagementgebühr in Höhe von netto 20 % (zwanzig von Hundert) des Netto-Stundenhonorars zu verrechnen.

3.4. Zu dem gebührenden bzw vereinbarten Entgelt sind die Umsatzsteuer im gesetzlichen Ausmaß sowie die erforderlichen und angemessenen Spesen (z.B. für Fahrtkosten, Telefon, Telefax, Kopien) hinzuzurechnen.

3.5. Ist der Kunde Unternehmer, gilt eine dem Kunden übermittelte und ordnungsgemäß aufgeschlüsselte Rechnung als genehmigt, wenn und soweit der Kunde nicht binnen eines Monats (maßgebend ist der Eingang bei der Agentur) ab Erhalt schriftlich widerspricht.

 

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Wenn keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde, sind 40 % (vierzig von Hundert) der Auftragssumme bei Vertragsabschluss, der Rest nach Abschluss des Projekts zur Zahlung fällig.

4.2. Wenn der Kunde Unternehmer ist, gilt das Projekt als abgeschlossen, wenn der Kunde einer Fertigstellungsanzeige durch die Agentur nicht binnen vierzehn Tagen (maßgebend ist der Eingang bei der Agentur) widerspricht. Im Falle der Zusendung eines Testlinks, der Zugangsdaten oder einer Beta des Projektes gilt das Projekt als abgeschlossen, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen Änderungswünsche mitteilt.

4.3. Die Verweigerung der Abnahme durch den Kunden berechtigt diesen nicht zur Zurückbehaltung des Entgelts.

4.4. Die Agentur ist ferner berechtigt, jederzeit Zwischenabrechnungen über die erbrachten Leistungen, insbesondere bei langer Projektdauer, zu stellen.

4.5. Im Falle der Nichteinhaltung von Zahlungszielen und Fristen ist die Agentur berechtigt, die weitere Tätigkeit nach Setzung einer angemessenen Nachfrist einzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegen den Kunden (insbesondere wegen Nichterfüllung und Verspätung) bleibt hiervon unberührt.

4.6. Sofern der Kunde mit einer Zahlung in Verzug gerät, hat er Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe (bei Unternehmern gemäß § 352 UGB), mindestens aber in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Darüber hinausgehende gesetzliche Ansprüche (zB § 1333 ABGB) bleiben unberührt.

4.7. Die Aufrechnung von Forderungen des Kunden gegen Forderungen der Agentur ist ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht Verbraucher ist.

 

5. Fremdleistungen

5.1. Die Agentur ist berechtigt, nach freiem Ermessen Leistungen selbst auszuführen oder sich Dritter zur Leistungserbringung zu bedienen. Sofern Fremdleistungen zugekauft werden, können diese nach Wahl der Agentur entweder in Höhe der tatsächlich entstandenen Fremdkosten oder unter Zugrundelegung der Agentur-Stundensätze weiterverrechnet werden.

5.2. Die Agentur erteilt Aufträge an Dritte im Namen und Auftrag des Kunden. Der Kunde bevollmächtigt und ermächtigt die Agentur, sämtliche hierfür erforderlichen Erklärungen gegenüber Dritten in seinem Namen abzugeben, Erklärungen in Empfang zu nehmen, Vereinbarungen abzuschließen und sonstige Rechtshandlungen zu setzen.

5.3. Die Agentur ist berechtigt, die Auftragserteilung an Dritte – etwa den Start einer Online-Kampagne – bis zum Zahlungseingang der hierfür entstehenden voraussichtlichen Kosten zurückzuhalten.

5.4. Die Agentur verwendet von Dritten hergestellte Softwareprodukte, Plugins udgl., die ausführlich getestet wurden. Für deren Eigenschaften, regelmäßige Wartung, Entwicklung und Anpassung kann die Agentur jedoch keine Haftung übernehmen.

 

6. Nutzungsrechte

6.1. Arbeitsergebnisse der Agentur genießen urheberrechtlichen Schutz. Das Urheberrecht an diesen Werken steht ausschließlich der Agentur zu.

6.2. Die Nutzungsrechte der an den Kunden für die bestimmungsgemäße Verwendung freigegebenen Arbeitsergebnisse gehen an den Kunden für das ausdrücklich oder konkludent vereinbarte Vertragsgebiet und für alle ausdrücklich, konkludent oder sich aus der bestimmungsgemäßen Verwendung ergebenden Nutzungsarten für die Dauer des Vertragsverhältnisses über. Dem Kunden eingeräumte Nutzungsrechte erstrecken sich mangels abweichender Vereinbarung nur auf den vom Kunden umfassten Anwendungsbereich. Die Einräumung darüber hinausgehender Werknutzungsbewilligungen oder Werknutzungsrechte bedarf der schriftlichen Zustimmung durch die Agentur.

6.3. Eine Weitergabe des Nutzungsrechts ist nicht gestattet.

6.4. Der Quellcode bleibt geistiges Eigentum der Agentur. Insbesondere schließt die Übertragung von Nutzungsrechten daher nicht das Recht zur Änderung oder Bearbeitung von Arbeitsergebnissen und sonstigen Leistungen der Agentur durch den Kunden oder durch Dritte ein.

6.5. Das uneingeschränkte Nutzungs- und Bearbeitungsrecht kann gegen Leistung einer Einmalzahlung in gesondert zu vereinbarender Höhe erworben werden. Wenn keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde, beträgt diese Einmalzahlung zumindest 50 % (fünfzig von Hundert) des jeweiligen Projekthonorars.

6.6. Nutzungsrechte oder Nutzungsbewilligungen gelten erst nach vollständiger Bezahlung des hierfür vereinbarten Entgelts als eingeräumt.

 

7. Termine und Fristen

7.1. Termine und Fristen sind schriftlich zu vereinbaren.

7.2. Sofern keine ausdrücklich anders lautende Vereinbarung getroffen wurde, sind sämtliche vereinbarte Fristen und Termine freibleibend. Die Agentur bemüht sich, die vereinbarten Fristen und Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung durch die Agentur berechtigt den Kunden erst nach schriftlicher Setzung einer angemessenen Nachfrist von zumindest vier Wochen zur Geltendmachung der gesetzlich zustehenden Rechte.

7.3. Sofern Vorleistungen von Dritten (zB anderen Agenturen) oder vom Kunden für die Erfüllung der vereinbarten Leistung durch die Agentur erforderlich sind, sind die vereinbarten Abgabefristen und Termine durch diese genau einzuhalten. Im Falle verspäteten Einlangens ist die Agentur an die vereinbarten Termine nicht gebunden, sondern ist schriftlich eine neue Vereinbarung zu treffen.

7.4. Sofern der Kunde Änderungen und Korrekturen der Arbeitsleistungen der Agentur wünscht, sind die Fristen und Termine hierfür gesondert nach Einlangen der Korrekturwünsche des Kunden schriftlich zu vereinbaren.

7.5. Die Agentur übernimmt keine Haftung für die fristgerechte Erbringung von Leistungen durch Dritte.

 

8. Haftung und Gewährleistung

8.1. Die Agentur haftet lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, wobei diese Voraussetzung durch den Kunden zu beweisen ist. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit er Kunde Konsument ist und es sich um Personenschäden handelt.

8.2. Die Haftung der Agentur ist im Fall von Sach- und Vermögensschäden der Höhe nach mit dem Agenturhonorar des jeweiligen Projekts und überdies ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.3. Die Agentur haftet für mit Kenntnis des Kunden im Rahmen der Leistungserbringung mit einzelnen Teilleistungen beauftragte Dritte nur bei Auswahlverschulden.

8.4. Die Agentur haftet nur gegenüber dem Kunden, nicht gegenüber Dritten.

8.5. Soweit nicht gesetzlich eine kürzere Verjährungs- oder Präklusivfrist gilt, verfallen sämtliche Ansprüche (falls der Kunde nicht Unternehmer iSd Konsumentenschutzgesetzes ist, jedoch nicht Gewährleistungsansprüche) gegen die Agentur, wenn sie nicht vom Kunden binnen sechs Monaten (falls der Kunden Unternehmer iSd Konsumentenschutzgesetzes ist) oder binnen eines Jahres (falls der Kunde Konsument ist) ab dem Zeitpunkt, in dem der Kunde vom Schaden und der Person des Schädigers oder vom sonst anspruchsbegründenden Ereignis Kenntnis erlangt, gerichtlich geltend gemacht werden, längstens aber nach Ablauf von fünf Jahren nach dem anspruchsbegründenden Verhalten.

8.6. Die Agentur übernimmt keine Haftung, dass durch Arbeitsleistungen der Agentur oder durch von Dritten oder Kunden beigestellte Vorleistungen (insbesondere Texte, Grafiken und Lichtbilder) nicht in Urheberrechte, Markenrechte, Namens- und Kennzeichenrechte und sonstige Schutzrechte oder Wettbewerbsrechte Dritter eingegriffen wird. Der Kunde erklärt, selbst zu prüfen und zu überwachen, ob in Rechte Dritter eingegriffen wird, und verpflichtet sich, die Agentur im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte schad- und klaglos zu halten.

8.7. Für den Verlust von Daten haftet die Agentur überdies nur, soweit der Kunde seine Daten regelmäßig und in geeigneter Form gesichert hat, sodass eine Wiederherstellung mit vertretbarem Aufwand möglich ist. Die Haftung für Hardwarestörungen ist ausgeschlossen.

8.8. Es wird keine Haftung übernommen, dass Projekte nach deren Abschluss mit weiteren oder neuen Projektumgebungen kompatibel sind.

8.9. Gewährleistungsansprüche verfallen, soweit der Kunde nicht Konsument ist, wenn der Kunde diese nicht binnen sechs Monaten ab Projektabschluss (4.2.) gerichtlich geltend macht.

 

9. Kennzeichnung

9.1. Die Agentur ist berechtigt, auf allen Arbeitsergebnissen auf die Agentur und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden hierfür ein Entgeltanspruch zusteht.

9.2. Die Agentur ist – vorbehaltlich eines Widerspruchs durch den Kunden – berechtigt, in eigenen Werbemitteln auf die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden hinzuweisen.

9.3. Urhebervermerke, Kennzeichnungen sonstiger gewerblicher Schutzrechte oder andere Merkmale, die einer Identifikation der Arbeitsergebnisse dienen, dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

 

10. Rechtswahl und Gerichtsstand

10.1. Diese Geschäftsbedingungen und das durch diese geregelte Vertragsverhältnis unterliegen materiellem österreichischem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

10.2. Erfüllungsort für alle Leistungen beider Vertragsparteien ist der Sitz der Agentur in Bregenz.

10.3. Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis, wozu auch Streitigkeiten über dessen Gültigkeit zählen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Sitz der Agentur in Bregenz vereinbart, soweit dem nicht zwingendes Recht entgegensteht. Die Agentur ist jedoch berechtigt, Ansprüche gegen den Kunden auch bei jedem anderen Gericht im In- oder Ausland einzubringen, in dessen Sprengel der Kunde seinen Sitz, Wohnsitz, eine Niederlassung oder Vermögen hat. Gegenüber Kunden, die Verbraucher iSd Konsumentenschutzgesetzes sind, gilt die Gerichtsstandsregelung des § 14 KSchG.

 

11. Schlussbestimmungen

11.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Auftragsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern der Kunde nicht Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist.

11.2. Alle Hinweise auf gesetzliche Vorschriften schließen die Novellierung oder Wiederverlautbarung dieser Vorschriften ein.

11.3. Erklärungen der Agentur an den Kunden gelten jedenfalls als zugegangen, wenn sie an die vom bei Vertragsabschluss Kunden bekannt gegebene oder die danach schriftlich mitgeteilte, geänderte Adresse versandt werden. Die Agentur kann aber mit dem Kunden – soweit nichts anderes vereinbart ist – in jeder ihr geeignet erscheinenden Weise korrespondieren.

Nach diesen Auftragsbedingungen schriftlich abzugebende Erklärungen können – soweit nichts anderes bestimmt ist – auch mittels Telefax oder E-Mail abgegeben werden.

Die Agentur ist ohne anders lautende schriftliche Weisung des Kunden berechtigt, den E-Mail-Verkehr mit dem Kunden in nicht verschlüsselter Form abzuwickeln. Der Kunde erklärt, über die damit verbundenen Risiken (insbesondere Zugang, Geheimhaltung, Veränderung von Nachrichten im Zuge der Übermittlung) informiert zu sein und in Kenntnis dieser Risken zuzustimmen, dass der E-Mail-Verkehr nicht in verschlüsselter Form durchgeführt wird.

11.4. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Agentur die den Kunden und/oder sein Unternehmen betreffenden personenbezogenen Daten insoweit verarbeitet, überlässt oder übermittelt (iSd Datenschutzgesetzes), als dies zur Erfüllung der der Agentur übertragenen Aufgaben notwendig und zweckmäßig ist oder sich aus gesetzlichen Verpflichtungen ergibt.

11.5. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des durch die sie geregelten Vertragsverhältnisses lässt die Gültigkeit der übrigen Vereinbarung unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame(n) Bestimmung(en) durch eine dieser im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahe kommende Regelung zu ersetzen. Im Fall von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck vernünftigerweise vereinbart worden wäre, wenn die Lücke von vornherein bekannt gewesen wäre.

 

 

TEIL B – Besondere Bedingungen für Produkte der Agentur

 

1. Webdesign

1.1. Die Agentur definiert bei Webdesignprojekten gemeinsam mit dem Kunden Funktionalitäten und Leistungen, erstellt Konzept und Layout und setzt dieses um. Inhalte (Texte und Bilder mit Ausnahme üblicher Layoutgrafiken) werden vom Kunden beigestellt oder gesondert beauftragt.

1.2. Inhalte werden vom Kunden in digitaler Form und so aufbereitet zur Verfügung gestellt, dass sie ohne weitere Bearbeitungsschritte weiterverarbeitet werden können. Die Agentur ist berechtigt, allfälligen Zusatzaufwand für die Inhaltsbearbeitung gesondert in Rechnung zu stellen.

1.3. Konzeptions- und Designphase: Sofern keine ausdrücklich anders lautende Vereinbarung getroffen wurde, erstellt die Agentur nach dem Projektstart erste Layoutentwürfe. Nach Auswahl und Korrektur (1. Korrekturphase) durch den Kunden werden hieraus Designtemplates erstellt, welche neuerlich durch den Kunden geprüft und gegebenenfalls überarbeitet werden (2. Korrekturphase). In vereinbarten Pauschalentgelten sind diese zwei Korrekturphasen inkludiert, weitere Korrekturen werden nach Aufwand verrechnet.

1.4. Umsetzungs- und Programmierungsphase: Änderungswünsche während der Programmierphase werden nach zusätzlichem Aufwand verrechnet.

1.5. Soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wurde, werden die Projekte für gängige Computersysteme, Endgeräte und Internetsoftware (Browser) konzipiert. Eine Kompatibilität mit veralteten Systemen kann dabei nicht zugesichert werden.

1.6. Die Agentur bemüht sich, Suchmaschinenrankings zu erzielen und die Kompatibilität mit einer großen Anzahl an Systemen zu gewährleisten. Die Agentur übernimmt jedoch keine Haftung für Suchmaschinenrankings und für die Kompatibilität des Projekts mit Computersystem, Browsern und Endgeräten. Dem Kunden ist ferner bekannt, dass aufgrund der technischen Fortentwicklung eine regelmäßige Wartung des Projektes erforderlich ist, welche gesondert zu beauftragen ist.

 

2. Domainregistrierung

2.1. Die Agentur registriert im Namen und im Auftrag von Kunden Internet-Domains.

2.2. Die Agentur übernimmt keine Haftung, dass durch die für den Kunden registrierten Domainnamen nicht in Urheberrechte, Markenrechte, Namens- und Kennzeichenrechte und sonstige Schutzrechte oder Wettbewerbsrechte Dritter eingegriffen wird. Der Kunde erklärt, selbst zu prüfen und zu überwachen, ob in Rechte Dritter eingegriffen wird, und verpflichtet sich, die Agentur im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte schad- und klaglos zu halten.

2.3. Die Agentur übernimmt keine Haftung für Dauer und Erfolg des Registrierungsverfahrens bei den jeweiligen Registrierungsbehörden bzw -diensten.

 

3. Print2Pad

3.1. Das Produkt Print2Pad ermöglicht es, Printmagazine in interaktive digitale Medien für Tablet-Computer (Apple iPad und Android-Pads) umzusetzen. Die Agentur konzipiert, gestaltet und programmiert das interaktive Medium auf Basis der vom Kunden oder von Dritten beigestellten Inhalte (Texte, Grafiken, Bilder und sonstigen Medien).

3.2. Inhalte werden vom Kunden in digitaler Form und so aufbereitet zur Verfügung gestellt, dass sie ohne weitere Bearbeitungsschritte weiterverarbeitet werden können. Die Agentur ist berechtigt, allfälligen Zusatzaufwand für die Inhaltsbearbeitung gesondert in Rechnung zu stellen.

3.3. Die Agentur erstellt in Zusammenarbeit mit dem Kunden und allfälligen Dritten ein detailliertes Pflichtenheft, in welchem die vom Kunden gewünschten Funktionalitäten beschrieben werden.

3.4. Die Agentur erstellt Layout- bzw Designmuster. Sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, ist in vereinbarten Pauschalentgelten die zweimalige Überarbeitung der Layouts bzw Designs inkludiert.

3.5. Auf Grundlage des Pflichtenhefts, der Designmuster und der beigestellten Inhalte programmiert die Agentur einen Prototypen des Produkts. Sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, ist in vereinbarten Pauschalentgelten die einmalige Überarbeitung des Prototypen bis zur Fertigstellung inkludiert.

3.6. Nach Freigabe des Produktes durch den Kunden reicht die Agentur dieses in den vereinbarten App-Stores zur digitalen Veröffentlichung ein. Dem Kunden ist bekannt, dass das Produkt vor Veröffentlichung durch die Anbieter der App-Stores geprüft wird. Die Agentur übernimmt keine Haftung für Dauer und Ergebnis dieser Überprüfung, insbesondere die erfolgreiche Veröffentlichung.

3.7. Dem Kunden ist ferner bekannt, dass aufgrund der technischen Fortentwicklung eine regelmäßige Wartung des Produktes erforderlich ist, damit dieses zu neuen Endgeräten und Betriebssystemen kompatibel bleibt. Diese ist gesondert zu beauftragen.

 

4. Online Marketing (SEO, SEM, SMM usw)

4.1. Die Agentur erbringt Dienstleistung im Bereich Online-Marketing und digitales Marketing (insbesondere Suchmaschinenoptimierung [SEO], Suchmaschinenmarketing [SEM], Social Media Marketing [SMM] und Newsletter-Marketing).

4.2. Die Agentur bemüht sich, vereinbarte Kommunikationsziele (Suchmaschinenrankings, Page-Impressions, Klickraten udgl) zu erreichen. Es kann jedoch keine Haftung übernommen werden, dass diese Ziele erreicht werden.

 

5. Mobile Apps

5.1. Die Agentur entwickelt Anwendungen für mobile Endgeräte.

5.2. Die Agentur erstellt in Zusammenarbeit mit dem Kunden und allfälligen Dritten ein detailliertes Pflichtenheft, in welchem die vom Kunden gewünschten Funktionalitäten beschrieben werden.

5.3. Auf Grundlage des Pflichtenheftes entwickelt die Agentur ein Layout und programmiert die Anwendung. Sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, sind Änderungen während des Layout- und Programmierprozesses in einem vereinbarten Pauschalentgelt nicht inkludiert und gesondert zu vergüten.

5.4. Nach Freigabe des Produktes durch den Kunden reicht die Agentur dieses in den vereinbarten App-Stores zur digitalen Veröffentlichung ein. Dem Kunden ist bekannt, dass das Produkt vor Veröffentlichung durch die Anbieter der App-Stores geprüft wird. Die Agentur übernimmt keine Haftung für Dauer und Ergebnis dieser Überprüfung, insbesondere die erfolgreiche Veröffentlichung.

5.5. Dem Kunden ist ferner bekannt, dass aufgrund der technischen Fortentwicklung eine regelmäßige Wartung des Produktes erforderlich ist, damit dieses zu neuen Endgeräten und Betriebssystemen kompatibel bleibt. Diese ist gesondert zu beauftragen.

5.6. Die Rückübersetzung des überlassenen Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung) sowie sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen der Software (Reverse-Engineering) sind nur erlaubt, soweit sie vorgenommen werden, um die zur Herstellung der Interoperabilität eines unabhängig geschaffenen Programms notwendigen Informationen zu erlangen und diese Informationen nicht anderweitig zu beschaffen sind. Programmänderungen, insbesondere auch solche zum Zwecke der Fehlerbeseitigung oder der Erweiterung des Funktionsumfangs, sind unzulässig.

 

 

TEIL C – Allgemeine Geschäftsbedingungen Service, Support & Webhosting

1. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand bilden die auf der ersten Seite dieses Vertrages festgelegten Module, welche folgende Leistungen umfassen:

1.1. Service- und Supportleistungen:

  • Wartung, Aktualisierung, Adaptierung und laufende Optimierung von Projekten
  • Analysen
  • Durchführung von Schulungen
  • Behebung von Betriebsstörungen
  • Weiterentwicklung und Änderung des Funktionsumfanges
  • Beratungs- und Kundentermine
  • Telefonkorrespondenz

1.2. Webhosting:

  • Zur-Verfügung-Stellung eines Webservers, Speicherplatz 10 GB, Datentransfer monatlich unlimitiert (GB Upload/Download) inkludiert
  • WordPress
  • MySQL, PHP
  • Bis zu drei Web-Domänen inkludiert

1.3. Gewährleistungsverlängerung:

  • Pro Monat der Laufzeit des Servicevertrages verlängert sich die vereinbarte Gewährleistungsfrist für das Web- bzw Softwareprojekt um einen Monat bis zu einer Höchstfrist von 36 Monaten, sofern der Kunde zumindest eine Servicestunde pro Monat abschließt.

2. Serviceleistungen und Stundenkontingent

2.1. Der Kunde beauftragt die Agentur mit Erbringung von Serviceleistungen in dem einleitend angeführten Ausmaß. Der Kunde ruft Serviceleistungen über das von der Agentur betriebene Ticketing-System (Supportportal) ab. Das verbrauchte Service-Stundenkontingent kann vom Kunden online über das von der Agentur zur Verfügung gestellte Abrechnungssystem eingesehen werden.

2.2. Die Agentur ist berechtigt, technisch notwendige Service- und Wartungsleistungen, insbesondere Behebung von Betriebsstörungen, ohne Einzelauftrag und Rücksprache mit dem Kunden im erforderlichen Ausmaß zu erbringen. Ferner ist die Agentur berechtigt, regelmäßige Leistungen zur laufenden Optimierung (insbesondere zur Suchmaschinenoptimierung) ohne Einzelauftrag durch den Kunden im Höchstausmaß von bis zu 30 Minuten pro Monat zu erbringen.

2.3. Als Durchrechnungszeitraum gilt ein Quartal ab Beginn bzw. ab jeweiliger Verlängerung des Vertrages. In diesem Zeitraum können Mehrstunden eines Monat mit Minderstunden eines anderen Monats ausgeglichen werden.

2.4. Am Ende des Durchrechnungszeitraumes bestehende Mehrstunden werden zu den üblichen Projektstundensätzen in der aktuellen Höhe abgerechnet.

2.5. Am Ende des Durchrechnungszeitraumes nicht verbrauchte Servicestunden können innerhalb des Folgequartales für andere Projekte mit der Agentur verwendet werden, ein Anspruch auf Rückerstattung von bereits bezahlten Entgelten besteht nicht.

2.6. Der Kunde kann innerhalb der ersten drei Monate des Servicevertrags eine Anpassung des vereinbarten Stundenkontingents begehren. Im Übrigen können Stundenkontingente schriftlich zumindest drei Monate vor dem Ende des Supportvertrages für die nächste Vertragsperiode abgeändert werden.

 

3. Webhosting

3.1. Die Agentur betreibt eigene Server, auf welchen Webprojekte gehostet werden können, oder beauftragt Dritte mit dem Hosting von Webprojekten. Die Agentur ist nach freiem Ermessen jederzeit berechtigt, Webhosting an Dritte auszulagern oder ausgelagerte Projekte auf eigenen Servern zu hosten.

3.2. Die Agentur übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit der von Dritten oder selbst zur Verfügung gestellten Server.

3.3. Die Agentur ist berechtigt, die Seite unverzüglich vom Netz zu nehmen, sollte sie von Dritten (etwa wegen Verletzung geistigen Eigentums oder wegen aus anderen Gründen rechtswidrigen Inhalten) hierzu aufgefordert werden und die Seite bis zur Klärung der Ansprüche offline zu belassen. Der Kunde verpflichtet sich, die Agentur für allfällige Kosten aus und in Zusammenhang mit rechtlichen Streitigkeiten vollkommen schad- und klaglos zu halten und sie bei Rechtsstreitigkeiten zu unterstützen.

 

4. Vertragslaufzeit

4.1. Die Laufzeit des Servicevertrages beträgt, sofern nichts anderes vereinbart wurde, ein Jahr ab Vertragsabschluss.

4.2. Der Servicevertrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht von einer Vertragspartei spätestens drei Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.

 

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Das monatliche Entgelt ist jeweils quartalsweise im Nachhinein zur Zahlung fällig. Bei Vertragsbeginn oder -ende während des laufenden Quartals werden die Entgelte aliquot nach den tatsächlich verstrichenen Tagen abgerechnet.

5.2. Sonstige Entgelte sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

5.3. Der Kunde erteilt der Agentur die Ermächtigung, sämtliche Entgelte von der Bankverbindung des Kunden einzuziehen; im Falle der Zahlung per Überweisung ist die Agentur berechtigt, zusätzlich netto EUR 5,00 pro Überweisung zu verrechnen.

5.4. Sofern der Kunde mit einer Zahlung in Verzug gerät, hat er Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe (bei Unternehmern gemäß § 352 UGB), mindestens aber in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Darüber hinausgehende gesetzliche Ansprüche (zB § 1333 ABGB) bleiben unberührt.

5.5. Die Aufrechnung von Forderungen des Kunden gegen Forderungen der Agentur ist ausgeschlossen.

5.6. Im Falle der nicht fristgerechten Zahlung der Entgelte ist die Agentur berechtigt, sämtliche Supportleistungen unverzüglich einzustellen sowie allenfalls gehostete Projekte unverzüglich vom Netz zu nehmen.

 

6. Vorzeitige Vertragsbeendigung aus wichtigem Grund

6.1. Die Agentur ist berechtigt, den Supportvertrag aus wichtigem Grund vorzeitig ohne Einhaltung von Kündigungsfristen und -terminen aufzulösen.

6.2. Als wichtige Gründe werden insbesondere vereinbart:

  • Die Veröffentlichung von rechtswidrigen Inhalten auf von der Agentur gehosteten oder betreuten Projekten oder anderweitiger rechtswidriger Gebrauch derselben, gleichgültig ob dies durch den Kunden selbst oder durch Dritte erfolgt.
  • Die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Ablehnung der Eröffnung mangels Masse.
  • Zahlungsverzug des Kunden trotz Setzung einer Nachfrist von zumindest 14 Tagen.

7. Rechtswahl und Gerichtsstand

7.1. Dieser Vertrag unterliegt materiellem österreichischem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

7.2. Erfüllungsort für alle Leistungen beider Vertragsparteien ist der Sitz der Agentur in A-6900 Bregenz.

7.3. Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis, wozu auch Streitigkeiten über dessen Gültigkeit zählen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Sitz der Agentur in A-6900 Bregenz vereinbart, soweit dem nicht zwingendes Recht entgegensteht. Die Agentur ist jedoch berechtigt, Ansprüche gegen den Kunden auch bei jedem anderen Gericht im In- oder Ausland einzubringen, in dessen Sprengel der Kunde seinen Sitz, Wohnsitz, eine Niederlassung oder Vermögen hat. Gegenüber Kunden, die Verbraucher i.S.d. Konsumentenschutzgesetzes sind, gilt die Gerichtsstandsregelung des § 14 KSchG.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

8.2. Erklärungen der Agentur an den Kunden gelten jedenfalls als zugegangen, wenn sie an die vom bei Vertragsabschluss Kunden bekannt gegebene oder die danach schriftlich mitgeteilte, geänderte Adresse versandt werden. Die Agentur kann aber mit dem Kunden – soweit nichts anderes vereinbart ist – in jeder ihr geeignet erscheinenden Weise korrespondieren.

Nach diesem Vertrag schriftlich abzugebende Erklärungen können – soweit nichts anderes bestimmt ist – auch mittels Telefax oder E-Mail abgegeben werden.

Die Agentur ist ohne anders lautende schriftliche Weisung des Kunden berechtigt, den E-Mail-Verkehr mit dem Kunden in nicht verschlüsselter Form abzuwickeln. Der Kunde erklärt, über die damit verbundenen Risiken (insbesondere Zugang, Geheimhaltung, Veränderung von Nachrichten im Zuge der Übermittlung) informiert zu sein und in Kenntnis dieser Risiken zuzustimmen, dass der E-Mail-Verkehr nicht in verschlüsselter Form durchgeführt wird.

8.3. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Agentur die den Kunden und/oder sein Unternehmen betreffenden personenbezogenen Daten insoweit verarbeitet, überlässt oder übermittelt (i.S.d. Datenschutzgesetzes), als dies zur Erfüllung aller der Agentur übertragenen Aufgaben notwendig und zweckmäßig ist oder sich aus gesetzlichen Verpflichtungen ergibt.

8.4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Gültigkeit der übrigen Vereinbarung unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame(n) Bestimmung(en) durch eine dieser im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahe kommenden Regelung zu ersetzen. Im Fall von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, welche dem entspricht, was nach Sinn und Zweck vernünftigerweise vereinbart worden wäre, wenn die Lücke von vornherein bekannt gewesen wäre.

Stand März 2017